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Tobers Zukunft auf Messers Schneide

Geschrieben von Flensburger Tageblatt.

Das Flensburger Tageblatt berichtete am 11. Oktober 2012:

Sind seine Flensburger Tage gezählt? Die Hälfte der stimmberechtigten Politiker will Wolfgang Tobers Betreiberfirma nicht mehr helfen. Foto: Dommasch

Die Zukunft des Campusbades in Flensburg steht weiter auf des Messers Schneide. Auch in zweiter Lesung konnte sich der Hauptausschuss in Flensburg nicht zu einem Beschluss durchringen.

Flensburg. Die Verwaltung hatte - wie berichtet - eine Übernahme der Commerz Real-Tochter "Marbana" durch den Badbetreiber Wolfgang Tober vorgeschlagen. Auf diesem Weg hofft sie, jährlich 300.000 Euro, die von der städtischen Tilgungsrate abgezogen und intern zwischen dem Kreditgeber Bayrische Landesbank und der Vermietungsgesellschaft "Marbana" verrechnet werden, direkt für die Sicherung des Badbetriebes einsetzen zu können.

Das wird noch zu prüfen sein. Teilnehmer der nicht öffentlichen Runde berichten, dass diese Annahme von einigen Ausschussmitgliedern als außerordentlich optimistisch bezeichnet wurde. Die Ausschussmitglieder mussten ohnehin zunächst einmal eine für sie völlig neue Information verdauen. Dass von den rund 1,4 Millionen Euro, die Flensburg jährlich für die Finanzierung abstottert, 300.000 Euro gleich wieder an die Commerz-Real-Tochter "Marbana" zurückfließen, hatte ihnen niemand gesagt. Über die volle Laufzeit addieren sich die Teilbeträge aus diesem internen Verrechnungsposten auf stattliche 7,5 Millionen Euro. Die Verwaltung soll jetzt prüfen, ob dieses Geld für die Sicherung des Badbetriebes eingesetzt werden kann, ob Commerz Real Zugriffsmöglichkeiten auf das Konto der Tochter hat und von diesen womöglich Gebrauch gemacht hat.

Chancen werden unterschiedlich bewertet

Zu prüfen ist bis zur nächsten Sitzung am 23. Oktober ein Weiteres: Nämlich, ob es wirklich keine Möglichkeit gibt, die Problematik des Vorsteuerabzugs zu umgehen. Bürgermeister Henning Brüggemann hatte anfangs gemahnt, der steuerliche Vorteil aus dem Vorsteuerabzug bei der Bauinvestition würde hinfällig, sobald das Bad in die Regie der Stadt oder einer ihrer Töchter (TBZ, Stadtwerke) käme. Dieses habe Brüggemann aber am Dienstag relativiert.

Die Chancen für einen eigenständigen Weg werden von der Politik unterschiedlich bewertet. Die Debatte habe gezeigt, dass die Hälfte der Stimmberechtigten den von der Verwaltung vorgeschlagenen defensiven Weg den Vorzug geben würde, eine gleich starke Fraktion aber selber aktiv werden und gegenüber dem Investor Druck aufbauen möchte. Sprich: Die Stadt überlässt Tobers Aqua Vital sich selbst und zwingt Commerz Real nach der vorhersehbaren Insolvenz der Betreibergesellschaft umgehend einen Nachfolger zu stellen. Das ist ihr vertragliches Recht.

Stadt könnte Bürgschaft ziehen

Das Risiko hält diese Fraktion für kalkulierbar. Commerz Real könnte das Bad zwar schließen und die "Marbana" schlimmstenfalls gleichfalls in die Insolvenz führen. Die Stadt könnte dann noch eine Bürgschaft in Höhe von 500.000 Euro ziehen, aber es herrschte Einigkeit, dass angesichts des für dieses Jahr erwarteten Defizits von über 600.000 Euro damit nicht viel Staat zu machen sei.

Es sei aber sehr fraglich, ob die in der Bankenkrise mit Steuermitteln gerettete Commerzbank es sich leisten wolle und könne, eine in ihrer Mitverantwortung gebaute öffentliche Einrichtung gezielt gegen die Wand zu fahren, hieß es. Das Zünglein an der Waage spiele in diesem Fall der SSW, der sich noch nicht eindeutig positioniert habe. Commerz Real war am Mittwoch für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.